Der SEC vs. Ripple Fall: Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen
Der anhaltende Rechtsstreit zwischen der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) und Ripple Labs prägt weiterhin die Diskussionen über die Regulierung von Kryptowährungen. Im Mittelpunkt dieses Falls steht die Frage, ob XRP nach US-Recht als Wertpapier eingestuft werden sollte, mit erheblichen Auswirkungen auf die gesamte Krypto-Branche.
Aktuelle Entwicklungen im Fall
Im April 2025 unterzeichnete Ripple eine Vergleichsvereinbarung, der die SEC im Mai 2025 folgte. Beide Parteien beantragten eine 60-tägige Unterbrechung des Verfahrens, während die Verhandlungen fortgesetzt wurden.
- Vergleichsvereinbarung unterzeichnet am 23. April 2025 (Ripple) und 8. Mai 2025 (SEC)
- Erster Rule 62.1-Antrag aufgrund von Verfahrensfehlern abgelehnt
- Erfolgreicher zweiter Antrag, der Rule 60 berücksichtigt, am 12. Juni 2025 genehmigt
Rechtliche Herausforderungen und Ergebnisse
Richterin Analisa Torres lehnte den ersten Antrag ab, da er die Anforderungen von Rule 60 nicht ordnungsgemäß berücksichtigte. Dieser Verfahrensfehler verzögerte den Fortschritt, bis die Parteien das Problem in ihrem nachfolgenden Antrag korrigierten.
Ripples strategische Position
Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, betont die starke Position des Unternehmens. Das Gericht stellte Ripple klare Optionen in Bezug auf seine Berufung:
- Die Berufung gegen die Feststellungen zu historischen institutionellen Verkäufen zurückziehen
- Das Berufungsverfahren fortsetzen
Unabhängig vom gewählten Weg betonte Alderoty, dass die Einstufung von XRP als Nicht-Wertpapier unberührt bleibt. Dieser Fall unterstreicht die sich entwickelnde Regulierungslage für digitale Vermögenswerte und den Bedarf an klareren Richtlinien.